Abmahnungen / Unterlassungserklärungen

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Abmahnungen und Unterlassungserklärungen spielen vor allem im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht eine Rolle. Unter eine Abmahnung versteht man dabei die formale Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner gegenüber dem Unterlassungsgläubiger, das abgemahnte Verhalten für die Zukunft einzustellen. Besondere Relevanz haben Abmahnungen und Unterlassungserklärungen in den letzten Jahren vor allem im Urheberrecht, genauer im Bereich des Filesharings, erhalten. Abmahnungen spielen auch bei der Kündigung von Arbeitsverträgen und Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund eine Rolle. In beiden Fällen ist eine Abmahnung wegen der Vertragsverletzung eine Voraussetzung für die wirksame Kündigung.

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